Fragen zum Hochwasserschutz (I)
21. Februar 2020
Stadtrat Klaus Schürzinger stellt Fragen an das Wasserwirtschaftsamt Deggendorf

Bei der Plenumssitzung des Passauer Stadtrats vom 10.01. stellte der FWG Stadtrat Klaus Schürzinger zum Thema Hochwasserschutz Gottried-Schäffer-Straße die Frage nach einer eventuellen erneuten Durchführung einer Wirtschaftlichkeitsprüfung der Hochwasserschutzmaßnahme.
Der vom WWA-Deggendorf zur Verfügung gestellte „Fragen-Antwort-Katalog“ stellt zur Frage der Wirtschaftlichkeit fest:
„Stellt man die Kosten über den Betrachtungszeitraum (Kosten der Gesamtmaßnahme/Unterhalt/Reinvestition) von 100 Jahren dem Nutzenbarwert (gemäß Schadensermittlung) gegenüber, kann die Wirtschaftlichkeit der vier Varianten bestätigt werden.“
Daraus ergaben sich folgende Fragen an das Wasserwirtschaftsamt Deggendorf, welches diese am 18.02.2020 beantwortete:
Frage 1:
Wird diese Berechnung neu erstellt, wenn die Kosten (Projektierungskosten, Baukosten (Tiefbaukosten, Mobile Schutzelemente, Maschinentechnik, Mess- und Steuerungstechnik, Ortskanalisation) endgültig feststehen?
"Die Wirtschaftlichkeit wird unter Bezugnahme auf die Kostenberechnung aus dem Entwurf neu erstellt. Eine weitere Kostenberechnung ist in der Regel nicht vorgesehen. Die endgültigen Kosten stehen erst mit der Schlussrechnung fest. Unserseits ist vorgesehen, die Ergebnisse aus der Entwurfsplanung (inkl. der aktualisierten Wirtschaftlichkeitsbetrachtung) dem Stadtrat vorzustellen, mit der Bitte um Entscheidung über die Fortsetzung des Projektes. Soweit das Projekt fortgesetzt werden soll, wird die Genehmigungsplanung erstellt und die Planfeststellung beantragt."
Frage 2:
Werden bei der Berechung des Nutzens die nach dem Hochwasser 2013 erfolgten dezentralen Maßnahmen zur Minderung des Schadens an den einzelnen Gebäuden mit einbezogen? Der „Nutzenbarwert“ muss jedenfalls größer sein als der "Kostenbarwert". Offensichtlich gilt: Schadensminderung (Nutzenbarwert) = Schadenserwartung ohne Maßnahme - Schadenserwartung mit Maßnahme."Soweit die dezentralen Maßnahmen zur wesentlichen Veränderung des potentiellen Schadens betragen werden diese berücksichtigt. Zur Wirtschaftlichkeitsbetrachtung wird das Nutzen-Kosten-Verhältnis betrachtet. Hierbei wird der Nutzenbarwert der Maßnahme ins Verhältnis gesetzt zu den Kosten der Maßnahme.
Nutzen_Kosten_Verhältnis = Nutzenbarwert : Kostenbarwert
Der Nutzen eines Hochwasserschutzprojektes wird im Rahmen einer vereinfachten Wirtschaftlichkeitsbetrachtung definiert als die Differenz zwischen dem derzeit zu erwartenden Schaden ohne Schutzmaßnahme und dem zukünftig zu erwartenden Schaden mit Schutzmaßnahme. Diese durch eine Schutzmaßnahme vermiedene Schäden werden, monetär bewertet. Bei der Schadensermittlung werden direkte Schäden an bestehenden Gebäuden und Bauwerken unter Berücksichtigung von deren Nutzung bewertet. Für den Nutzenbarwert
sind zunächst die Eintrittswahrscheinlichkeiten (=1/Jährlichkeit eines Hochwassers) bei Beginn der Schäden und beim Bemessungshochwasser der Schutzanlagen und der jeweils dazugehörige Schaden zu ermitteln. Daraus wird der mittlere jährliche Schaden ermittelt. Um den Nutzenbarwert zu erhalten, wird mit finanzmathematischen Formeln der mittlere jährliche Schaden über den Betrachtungszeitraum aufsummiert und anschließend diskontiert
(abgezinst). So wird der monetäre Schaden auf das Jahr der Fertigstellung der Baumaßnahme rückgerechnet.
Als Kostenbarwert
werden die Investitions- und Betriebskosten für die Hochwasserschutzmaßnahme angesetzt. Investitionskosten sind vor allem Planungs-, Bau- und Erwerbskosten sowie Wiederherstellungskosten im Betrachtungszeitraum von 100 Jahren. Betriebskosten sind jährlich anfallende Kosten für den laufenden Betrieb und die Instandhaltung der Anlagen."

"Passau im Herzen - Zukunft im Blick": Unter diesem Motto ging die Nominierung- bzw. Aufstellungsversammlung der FWG Passau für die Kommunalwahlen am 8. März kommenden Jahres im Gasthaus Bayerischer Löwe über die Bühne. Nach der Begrüßung durch FWG-Fraktionsvorsitzenden Siegfried Kapfer gedachten die Anwesenden ihres verstorbenen langjährigen FWG-Mitglieds Klaus Schürzinger, der nie sich selbst, sondern immer die Sache in den Vordergrund stellte und mit seinem Engagement, seinem Fachwissen und auch seinem Sinn für Gerechtigkeit das Bild der FWG Passau die letzten Jahrzehnte in großem Maß geprägt hat. In seinen weiteren Ausführungen blickte Siegfried Kapfer sodann auf die Kommunalwahlen 2020 zurück. Dabei hatte die FWG ihr Stimmen-Ergebnis auf 48.545 Stimmen bzw. 6,08 Prozent steigern und neulich drei Mandate erringen können. Für den 8. März 2026 habe man sich das Ziel 3 plus gesetzt. Die FWG Passau sieht in ihrer aktuellen Liste "eine gesunde Mischung aus jungen und älteren Kandidatinnen und Kandidaten", wobei acht Kandidaten zwischen 18 und 30 Jahre alt und die Hälfte unter 40 Jahre alt seien. Insgesamt habe die FWG-Liste einen Altersdurchschnitt von 45,7 Jahren und mit 19 Kandidatinnen einen Frauenanteil von 43 Prozent. Die FWG-Kandidatinnen und Kandidaten würden sich dadurch auszeichnen, dass sie sich für die Stadt Passau und deren Bürgerinnen und Bürger engagieren und mit ihrer Kandidatur die erste und älteste parteifreie Wählervereinigung unterstützen wollen. Zudem sei ein Großteil von sich aus bezüglich der Kandidatur an die FWG-Verantwortlichen herangetreten. Die in mehreren erweiterten Vorstandssitzungen erarbeitete und gereihte Liste inklusive der Ersatzkandidaten wurde von der Versammlung einstimmig angenommen. FWG-Fraktionsvorsitzender Siegfried Kapfer, der bereits im Vorfeld anklingen hatte lassen, für eine OB-Kandidatur zur Verfügung zu stehen, wurde als Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters nominiert. Die erste Gratulantin Erika Träger überreichte ihm unter dem Beifall der Anwesenden zur Stärkung des Kreislaufes eine Flasche Sekt und als "Nervennahrung" für die kommende stressreiche Zeit eine Tafel Nougatschokolade. Die Liste: 1. Siegfried Kapfer 2. Erika Träger 3. Martin Burkert 4. Claudia Schregle 5. Horst Matschiner 6. Christine Linderer 7. Tobias Waldherr 8. Sophia Meth 9. Andreas Brunner 10. Evi John 11. Tobias Kapfer 12. Dr. Eva Lehner 13. Bernhard Stümpfl 14. Sabine Olzinger 15. Manfred Vesper 16. Carolin Stockbauer 17. Ludwig Kapfhammer 18. Laura Eichberger 19. Simon Krottenthaler 20. Elke Gerlach 21. Dr. Maximilian Nothaft 22. Mirjam Schneider 23. Gerhard Koschel 24. Kristina Biersack 25. Caspar Hüsken 26. Dilara Seidenschwarz 27. Oliver Krall 28. Janette Jellitsch 29. Maximilian Mikla 30. Rosa Pilsl 31. Dr. Thomas Ender 32. Elisabeth Söllwagner 33. Niclas von Glasenapp 34. Anne Schregle 35. Felix Roll 36. Jasmin Niederhofer 37. Dr. Dirk Totzek 38. Gertrud Härteltne-Reviczky 39. Vinzenz Hofmann 40. Marcel Handlos 41. Michael Friedrich 42. Hannes Söllwagner 43. Dr. Michael Dressel 44. Thomas Kopfinger Ersatzkandidaten: Stefan Biersack Theresa Kapfer Bela Kapusta Raphael Wagensonner

In einer bewegenden Trauerfeier haben wir am 22. August von unserem langjährigen Mitglied und ehemaligen Stadtrat Klaus Schürzinger, der am 11. August nach schwerer Krankheit verstorben ist, Abschied genommen und ihn auf seinem letzten Weg begleitet. Klaus Schürzinger war über 40 Jahre Mitglied in der FWG; von 1987 bis 1989 FWG-Vorsitzender und bis zu seinem Ableben in der Vorstandschaft engagiert. Dem Passauer Stadtrat gehörte er von 1990 bis 1992 und von 2002 bis 2020 an. Die FWG Passau verliert mit ihm einen Mann, der nie sich selbst, sondern immer die Sache in den Vordergrund stellte und mit seinem Engagement, seinem Fachwissen und auch seinem Sinn für Gerechtigkeit das Bild der FWG Passau die letzten Jahrzehnte in großem Maß mit geprägt hat. Wir werden ihn stets in dankbarer und liebevoller Erinnerung behalten!

Im Rahmen der diesjährigen Jahreshauptversammlung der Freien Wählergemeinschaft (FWG) Passau, die im Gasthof Aschenberger in Grubweg stattfand, gaben Fraktionsvorsitzender Siegfried Kapfer (1. v.li.), Bürgermeisterin Erika Träger und Martin Burkert (3. v.li.) den interessierten Anwesenden einen Überblick über die umfangreichen aktuellen Themen der Stadtpolitik, u.a. auch über die Haushaltsberatungen und die Daten und Zahlen des erst kürzlich verabschiedeten Haushalts 2025. Das Engagement und die Arbeit der FWG-Fraktion, u.a. auch die zuletzt gestellten Anträge, wie ein zusätzliches Beach-Volleyball-Feld auf dem Bschütt-Gelände, die Parksituation auf Oberhaus oder auch diverse Ortstermine mit Bürgerinnen und Bürgern waren dann Teil einer angeregten Unterhaltung und Diskussion.

Mit dem „Antrag auf Umwandlung der Ziegelmehl-Laufbahn in eine Kunststoff-Bahn“ vom 6. Juni 2007 hat unser ehemaliger FWG-Stadtrat und mein Vorgänger im Amt des Fraktionsvorsitzenden Alois Feuerer den eigentlichen Startschuss für eine Sanierung der Sportanlage Oberhaus gegeben! Jetzt, 16 Jahre später, nach einer Vielzahl weiterer Anträge und ebenso vieler Verschiebungen und Vertröstungen erfolgte am 17. Mai 2023 der Spatenstich zur Sanierung der Sportanlage Oberhaus. Ein herzliches Dankeschön an alle, die mit dazu beigetragen haben!

Unter dem Motto „Fasching einmal anders“ initiierte der Passauer FWG-Stadtrat und Fraktionsvorsitzende Siegfried Kapfer vor kurzem für Mitglieder und Freunde der FWG Passau sowie für Mitglieder des Bayerischen Beamtenbundes und der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) einen Besuch im Passauer Stadttheater, wo das Dreiflüssetheater Passau nach zweijähriger Corona-Pause mit der Komödie „Komödie im Dunklen“ von Peter Shaffer unter der Regie von Andreas Brunner gastierte. Kurz vor Beginn des Theaterabends trafen sich Stadtrat Siegfried Kapfer (stehend 1. v. re.), Bürgermeisterin Erika Träger (vorne Mitte) und Ralf Schützenberger (stehend 4. v. li.), der verantwortliche Dienststellenleiter für Theater und Redoute, mit den Hauptdarstellern und dem Regisseur hinter dem Vorhang in der Kulisse! (Foto: Wolfgang Korduletsch)

Im Rahmen der diesjährigen Jahreshauptversammlung der Freien Wählergemeinschaft (FWG) Passau, die vor kurzem in der „Peschl-Terrasse“ über die Bühne ging, konnte FWG-Vorsitzender Stadtrat Siegfried Kapfer (1. v. re.) gleich mehrere Mitglieder für ihre langjährige Mitgliedschaft auszeichnen. Im Beisein von Bürgermeisterin Erika Träger und Stadtratskollege Martin Burkert (1. v. li.) bedankte er sich bei (v. re.) Günter Schmidt , Reinhold Mast , seinen ehemaligen Stadtratskollegen Alois Feuerer und Klaus Schürzinger , sowie Manfred Vesper für 40jährige Mitgliedschaft in der FWG Passau!
