Medizincampus/Universitätsklinikum Passau
26. Juli 2020
FWG stellt zusammen mit SPD, CSU und FDP Antrag
im Nachgang zu den bereits gefassten Beschlüssen und Anträgen der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.06.2018 und der CSU-Stadtratsfraktion vom 24.09.2018 beantragen die Stadtratsfraktionen der SPD, CSU, FWG und FDP gemeinsam:
- Bis zur Erweiterung und Ausweisung des Klinikums Passau als Universitätsklinik wird als „Vorstufe“ ein Medizincampus bzw. ein Klinikum mit Maximalversorgung in Zusammenarbeit mit Kooperationspartnern angestrebt. Alle für eine zeitnahe Realisierung notwendigen Schritte werden eingeleitet.
- Parallel hierzu werden neben den notwendigen Erweiterungen am Klinikum (Schaffung zusätzlicher Betten, Ausweitung des Leistungsspektrums, …) vor allem auch die notwendigen Infrastrukturmaßnahmen (Flächenbedarf, Verkehr, Ausbau Kinderbetreuung, Wohnquartier für Beschäftigte, …) ermittelt und in einem Maßnahmenplan konzeptionell zusammengefasst.
- Die bereits eingesetzte Arbeitsgruppe berichtet dem Klinikumsausschuss regelmäßig.
Durch den Bayerischen Ministerpräsidenten ist eine Projektgruppe eingesetzt worden, die sich mit der Realisierung eines „Medizincampus Niederbayern“ beschäftigt. Diese Projektgruppe wird sich dem Vernehmen nach noch in diesem Jahr mit verschiedenen Vorschlägen zur Realisierung beschäftigen und entsprechende Beschlüsse fassen.
Der zeitnahe Ausbau des Klinikums Passau zu einem sog. Maximalversorger ist in Zusammenhang mit der Zielstellung eines künftigen Universitätsklinikums Passau im „Medizincampus Niederbayern“ eine unabdingbar notwendige Voraussetzung (siehe Vergleichsfall „Medizincampus Oberfranken“ – Klinikum Bayreuth).
Eine entsprechende Willenserklärung in Richtung „Maximalversorger“ in Zusammenarbeit mit Kooperationspartnern wäre daher ein deutliches und unumgängliches Zeichen der Stadt Passau in Richtung Realisierung eines Universitätsklinikums.
Die angestrebte Entwicklung hin zu einem Universitätsklinikum stellt nicht nur für das Klinikum Passau selbst eine große Herausforderung dar, sondern auch für die gesamte Stadt Passau. Fragen der Infrastruktur spielen hierbei eine tragende Rolle und sollten daher frühestmöglich untersucht werden, um diese auch in die gesamtstädtischen Planungen einfließen zu lassen. Hierzu zählen auch die sog. weichen Faktoren, um nicht zuletzt Ärzte, Pflege- und weitere Fachkräfte gewinnen und halten zu können.
Verbunden mit der Bitte, die zuständigen Gremien mit dem Antrag zu befassen verbleiben wir
mit freundlichen Grüßen
Christian Flisek, MdL (SPD Fraktion), Prof. Dr. Gerhard Waschler, MdL (CSU Fraktion), Siegfried Kapfer(FWG Fraktion), Andreas Dittlmann (FDP Fraktion)
Im Rahmen der diesjährigen Jahreshauptversammlung der Freien Wählergemeinschaft (FWG) Passau, die im Gasthof Aschenberger in Grubweg stattfand, gaben Fraktionsvorsitzender Siegfried Kapfer (1. v.li.), Bürgermeisterin Erika Träger und Martin Burkert (3. v.li.) den interessierten Anwesenden einen Überblick über die umfangreichen aktuellen Themen der Stadtpolitik, u.a. auch über die Haushaltsberatungen und die Daten und Zahlen des erst kürzlich verabschiedeten Haushalts 2025. Das Engagement und die Arbeit der FWG-Fraktion, u.a. auch die zuletzt gestellten Anträge, wie ein zusätzliches Beach-Volleyball-Feld auf dem Bschütt-Gelände, die Parksituation auf Oberhaus oder auch diverse Ortstermine mit Bürgerinnen und Bürgern waren dann Teil einer angeregten Unterhaltung und Diskussion.
Die FWG Passau gratuliert sehr herzlich zu dieser Auszeichnung!
Mit dem „Antrag auf Umwandlung der Ziegelmehl-Laufbahn in eine Kunststoff-Bahn“ vom 6. Juni 2007 hat unser ehemaliger FWG-Stadtrat und mein Vorgänger im Amt des Fraktionsvorsitzenden Alois Feuerer den eigentlichen Startschuss für eine Sanierung der Sportanlage Oberhaus gegeben! Jetzt, 16 Jahre später, nach einer Vielzahl weiterer Anträge und ebenso vieler Verschiebungen und Vertröstungen erfolgte am 17. Mai 2023 der Spatenstich zur Sanierung der Sportanlage Oberhaus. Ein herzliches Dankeschön an alle, die mit dazu beigetragen haben!
Unter dem Motto „Fasching einmal anders“ initiierte der Passauer FWG-Stadtrat und Fraktionsvorsitzende Siegfried Kapfer vor kurzem für Mitglieder und Freunde der FWG Passau sowie für Mitglieder des Bayerischen Beamtenbundes und der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) einen Besuch im Passauer Stadttheater, wo das Dreiflüssetheater Passau nach zweijähriger Corona-Pause mit der Komödie „Komödie im Dunklen“ von Peter Shaffer unter der Regie von Andreas Brunner gastierte. Kurz vor Beginn des Theaterabends trafen sich Stadtrat Siegfried Kapfer (stehend 1. v. re.), Bürgermeisterin Erika Träger (vorne Mitte) und Ralf Schützenberger (stehend 4. v. li.), der verantwortliche Dienststellenleiter für Theater und Redoute, mit den Hauptdarstellern und dem Regisseur hinter dem Vorhang in der Kulisse! (Foto: Wolfgang Korduletsch)
Im Rahmen der diesjährigen Jahreshauptversammlung der Freien Wählergemeinschaft (FWG) Passau, die vor kurzem in der „Peschl-Terrasse“ über die Bühne ging, konnte FWG-Vorsitzender Stadtrat Siegfried Kapfer (1. v. re.) gleich mehrere Mitglieder für ihre langjährige Mitgliedschaft auszeichnen. Im Beisein von Bürgermeisterin Erika Träger und Stadtratskollege Martin Burkert (1. v. li.) bedankte er sich bei (v. re.) Günter Schmidt , Reinhold Mast , seinen ehemaligen Stadtratskollegen Alois Feuerer und Klaus Schürzinger , sowie Manfred Vesper für 40jährige Mitgliedschaft in der FWG Passau!
